Die steigende Nutzung des Internet auch in der deutschen Bevölkerung zeigt eine Untersuchung der Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) auf - aktuell nutzen rund 5,9 Millionen Bundesbürger Online-Medien, rund 4,9 Millionen befinden sich regelmäßig im Internet, die Hälfte davon täglich. An erster Stelle der Nutzung steht mit 37 % das Empfangen und Versenden von E-Mails, an zweiter Stelle die Suche nach kostenlosen Informationen und an dritter der Unterhaltungsaspekt.

Die technischen Möglichkeiten vorwiegend der internetbasierten Dienste haben neue Wege der Kommunikation geschaffen, die unabhängig von zeitlichen, geographischen oder technischen Grenzen liegen. Der damit einhergehende Eindruck, es gäbe auch keine rechtlichen Grenzen, ist nur bedingt richtig bzw. bedingt falsch. Sicherlich besteht die geltende Rechtsordnung weiter und soll in dieser Arbeit für die Internetpräsenz deutscher Unternehmen beleuchtet werden. Aber die globale Kommunikation schafft Internationalität und Komplexität auch der juristischen Fragestellungen in bisher nicht gekanntem Ausmaß. Dies schafft die Notwendigkeit von Anpassungen an die spezifischen Eigenarten des nachfolgend dargestellten neuen Medientyps.

Entsprechend dem völkerrechtlichen Grundsatz der Souveränität gilt deutsches Recht im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland. Soweit Aktivitäten im Internet die juristischen Hoheitsgebiete anderer souveräner Staaten berühren, gilt zudem deren nationales Recht. Weiter noch geht die EU-Datenschutzrichtlinie, die das Recht der Europäischen Union für anwendbar erklärt, wenn eine Unternehmung eine Niederlassung in der EU hat. In diesem Fall hat die EU-Datenschutzrichtlinie auch Geltung für Datenübertragungen zwischen Niederlassungen dieser Unternehmung in Drittstaaten. Auch Daten, die in Drittstaaten verarbeitet werden, fallen unter diese Bestimmung, sofern die Verarbeitung einem in der EU niedergelassenen Unternehmen unterstellt ist.

Wie bei allen neuen Technologien werden Rechtsfragen zunächst in inhaltlicher Analogie zur bestehenden Rechtsprechung eine Antwort suchen (wie z.B. in der Behandlung von Werbe-Mails analog zur Faxwerbung). Allerdings gibt es Rechtsprobleme, für die solche Analogien nicht zu einer befriedigenden Lösung führen und die der grundlegenden Neugestaltung der Behandlung solcher Rechtsprobleme bedürfen. Ein Beispiel dazu ist der Vertragsschluß per E-Mail.

Diese Website stellt, nach einer Einführung in die Grundlagen des Cyberspace als neuer Art öffentlichen Raumens, die typischen Fragestellungen heraus, mit denen nahezu jedes Unternehmen konfrontiert wird, das die Internet-Technologien zur Marktkommunikation einsetzt. Die Betrachtungen gehen dabei von der Grundlage der Website einer Unternehmung im Internet aus und erläutern die Rechtsprobleme der häufigsten technischen, gestalterischen und inhaltlichen Komponenten, wobei insbesondere die unterschiedlichen Positionen der aktuell kontroversen Diskussion herausgearbeitet und deren rechtliche Bewertung vorgenommen wird. Einer breiten Betrachtung der alltäglichen Rechtsprobleme wurde in Anbetracht der vorgegebenen umfänglichen Restriktionen der Vorzug vor der tiefgehenden technischen Betrachtung gegeben.

1.1 Cyberspace - Entwicklung und Begriff

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